Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen

Albert Janssen

Die Abhandlung zeigt zunA chst auf, dass die (fA?r die Landtage in Deutschland geradezu exemplarische) Nachkriegsgeschichte des Landesparlamentarismus in Niedersachsen besonders durch drei Entwicklungen geprA gt ist: den starken RA?ckgang der Gesetzgebungskompetenzen, die weitgehende VerkA?mmerung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu einem rituellen Vollzugsakt fA?r die primA r von der Landesregierung initiierten GesetzentwA?rfe und die zunehmende politische Bedeutungslosigkeit der parlamentarischen Kontrolle.Daneben wird kritisch ausgefA?hrt, dass trotz dieser Entwicklung die vom Landtag beschlossenen Anderungen im EntschA digungsrecht seiner Abgeordneten ihnen die MA glichkeit erA ffnet hat, Politik als Beruf zu betreiben. SchlieAlich werden (zum Teil verfassungsrechtlich gebotene) ReformvorschlA ge fA?r eine Aberwindung der offensichtlich bestehenden Krise des niedersA chsischen Landesparlamentarismus gemacht und die GrA?nde fA?r deren fehlende Realisierungschance dargelegt.Der Autor ist Verfassungsrechtler und war Direktor beim NiedersA chsischen Landtag.